VDDI Logosammlung Stand Juni 2010

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Marken-Benutzungsbedingungen

Der Verband der Deutschen Dental-Industrie e.V. (nachfolgend „VDDI“) ist Inhaberin der deutschen Markenregistrierungen Nr. 30 2010 011 273.5/35 „VDDI“ (Wort) sowie Nr. 30 2010 012 495.4/35 „VDDI“ (Bildmarke) (nachfolgend „die VDDI-Marken“), die für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 16, 35, 36, 41, 42, 44 und 45 eingetragen sind.

Der VDDI gestattet allen seinen Mitgliedern, die VDDI-Marken in Kombination wie nachstehend wiedergegeben zu benutzten, insbesondere die beiden VDDI-Marken auf Geschäftspapieren, Briefbögen, Rechnungen, Broschüren und sonstigen Drucksachen anzubringen, in Geschäftsräumen auszuhängen oder bei ihrem Internetauftritt zu verwenden.

Die Berechtigung zur Nutzung der VDDI-Marken ist nicht übertragbar. Das Recht zur Benutzung der VDDI-Marken entfällt mit der Beendigung der Mitgliedschaft im VDDI.

Auf Anforderung werden die Mitglieder dem VDDI Benutzungsunterlagen zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der VDDI-Marken zur Verfügung stellen.

Der VDDI ist berechtigt, einem Mitglied die Benutzungsberechtigung der VDDI-Marken zu entziehen, wenn das Mitglied die Benutzungsbedingungen nicht einhält und trotz Aufforderung der vom VDDI ausgesprochenen Beanstandungen nicht abhilft.

Bei der Verwendung der VDDI-Marken werden die Mitglieder, soweit möglich, jeweils den Schutzrechtsvermerk verwenden: „”VDDI“ und das ”VDDI-Bildzeichen“ sind eingetragene Marken des Verband der Deutschen Dental-Industrie e.V.“.

Die Mitglieder des Verbandes sind verpflichtet, dem VDDI Verletzungen der VDDI-Marken unverzüglich anzuzeigen.

Ansprüche wegen rechtswidrigem Zeichengebrauchs stehen ausschließlich dem VDDI als Markeninhaberin zu.

Der VDDI übernimmt keinerlei Gewähr, dass die Verwendung der VDDI-Marken keine Rechte Dritter verletzt.

Die Mitglieder des VDDI verpflichten sich, den VDDI von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der Verwendung der VDDI-Marken ergeben.

Stand: Montag, 28. Juni 2010

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