Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Nutzer und dem

Verband der Deutschen Dental-Industrie e.V. (VDDI e.V.)
Aachener Straße 1053-1055
50858 Köln
Germany

(im Folgenden jeweils mit „VDDI“, „wir“ oder „uns“ gemeint) und regeln die unentgeltliche Nutzung des Intranets („Intranet“). Das Intranet ermöglicht Nutzern, Sitzungsprotokolle und offizielle Verbandsunterlagen abzurufen sowie ihre Kontaktdaten zu pflegen. Die Kontaktdaten der Nutzer werden im elektronischen Mitgliederverzeichnis des VDDI, abrufbar unter www.dental-place.de, angezeigt.

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

   Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Tätigkeiten des Nutzers im Intranet, einschließlich der Registrierung.
    

2. Zugang zum Intranet und Ablehnungsrecht der Registrierung

   1. Der erstmalige Zugang zum Intranet erfolgt über die Benutzeranmeldung unter Verwendung der Postleitzahl des Unternehmens als Benutzername und des dem Nutzer beziehungsweise seinem Unternehmen vom VDDI übermittelten Masterpassworts. Nach erfolgreicher Anmeldung muss der Nutzer über den Menüpunkt „BENUTZER REGISTRIERUNG“ ein persönliches Nutzerkonto einrichten. Nach erfolgreicher Registrierung legt der Nutzer die für den persönlichen Zugang erforderlichen Zugangsdaten nach Maßgabe des Registrierungsprozesses fest. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Änderungen, Verlust oder Kompromittierung von Zugangsdaten unverzüglich an VDDI unter info(at)vddi.de zu melden.
       

   2. Zur Nutzung berechtigt sind ausschließlich Nutzer, die sich im Intranet unter Angabe von

      • Benutzername,

      • Firma,

      • Adresse.

      • Telefon,

      • beruflicher E-Mail-Adresse
         

      registriert hat.
       

   3. VDDI ist berechtigt, die Registrierungen abzulehnen, den Zugang des Nutzers zum Intranet ganz oder teilweise zu sperren oder den Zugang zu widerrufen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn die Registrierungsangaben unrichtig oder unvollständig sind, die Zusammenarbeit zwischen dem Nutzer und VDDI beendet wurde, der Nutzer die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des Intranets gefährdet oder bei der Nutzung gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verletzt.
       

3. Leistungsumfang des Intranets und Kosten
    

   1. Das Intranet ermöglicht dem Nutzer, abhängig von der jeweiligen Freischaltung und den im Intranet verfügbaren Funktionen, insbesondere die Pflege und Aktualisierung der eigenen Nutzerdaten sowie der Unternehmensdaten, den Beitritt zu Arbeitskreisen, die Einsichtnahme und den Download von Arbeitsunterlagen der Arbeitskreise, die Einsichtnahme und den Download in Statistiken, die Einsichtnahme und den Download von Informationen zu Mitgliederversammlungen, die Einsichtnahme in und den Download von Auswertungen von Konjunkturumfragen, die Einsichtnahme in das Newsletterarchiv sowie die Anmeldung zu dem vom VDDI angebotenen Newsletter durch entsprechende Einstellung oder Angabe im Intranet.

   2. Die heruntergeladenen Inhalte dürfen ausschließlich für eigene Verbands- und Geschäftszwecke des Nutzers sowie für die Tätigkeit des Mitgliedsunternehmens verwendet werden, für das der Nutzer im Intranet registriert und freigeschaltet ist. Die interne Weitergabe an Mitarbeiter und sonstige zur Nutzung berechtigte Personen dieses Mitgliedsunternehmens ist nur zulässig, soweit dies für deren Tätigkeit erforderlich ist. Eine Weitergabe an externe Dritte oder eine Veröffentlichung ist grundsätzlich unzulässig. Sie ist nur mit vorheriger Zustimmung des VDDI oder aufgrund zwingender gesetzlicher Verpflichtung zulässig.

   3. VDDI führt von Zeit zu Zeit Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und sonstige technische Anpassungen an dem Intranet durch. Während solcher Maßnahmen kann der Zugriff auf das Intranet vorübergehend eingeschränkt oder vollständig unterbrochen sein. VDDI berücksichtigt dabei nach Möglichkeit die berechtigten Interessen der Nutzer und führt planbare Arbeiten vorzugsweise außerhalb üblicher Nutzungszeiten durch. Eine durchgängige Erreichbarkeit und Funktionalität des Intranets ist jedoch nicht geschuldet und VDDI ist frei in der Entscheidung, wann und in welchem Umfang entsprechende Maßnahmen durchgeführt werden.

   4. Die Nutzung des Intranets ist für den einzelnen Nutzer kostenfrei.
       

4. Weiterentwicklung und Updates

   VDDI ist berechtigt, das Intranet und dessen Funktionen jederzeit frei weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu verändern. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine unveränderte Nutzung des Intranets.
    

5. Nutzungsrichtlinien für das Intranet

   1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung sowie bei der Pflege seiner Nutzer- und Unternehmensdaten vollständige und richtige Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

   2. Sämtliche über das Intranet zugänglichen Inhalte dürfen ausschließlich für die nach diesen Nutzungsbedingungen zulässigen Zwecke (vgl. Ziffer 3.2) verwendet werden.

   3. Der Nutzer hat angemessene Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Insbesondere hat er seine Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff zu schützen, das Intranet nicht durch unbefugte Dritte nutzen zu lassen und sicherzustellen, dass die von ihm eingesetzten Endgeräte über einen aktuellen Sicherheitsstandard verfügen. VDDI ist berechtigt, den Zugang zum Intranet vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche, rechtswidrige oder sicherheitsgefährdende Nutzung bestehen.

   4. Der VDDI ist berechtigt, einzelne Inhalte vorläufig zu sperren oder zu entfernen und den Zugang des Nutzers nach Maßgabe von Ziffer 2.2 zu beschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen bestehen oder solche Verstöße festgestellt werden. Der VDDI ist ferner berechtigt, den Zugang zu einzelnen Bereichen oder Funktionen des Intranets davon abhängig zu machen, dass der Nutzer zuvor bestimmte für die jeweilige Nutzung erforderliche Informationen mitteilt. Bis zur Mitteilung dieser Informationen kann der VDDI den Zugang zu den betreffenden Bereichen oder Funktionen vorläufig sperren oder beschränken.

   5. Der Nutzer darf das Intranet ausschließlich im Rahmen seiner bestehenden Nutzungsberechtigung und für die vorgesehenen Verbands- und Geschäftszwecke nutzen. Untersagt sind insbesondere:

      • der Versuch, auf nicht freigeschaltete Bereiche, Arbeitskreise, Daten oder Funktionen zuzugreifen oder Zugriffsbeschränkungen zu umgehen,
      • die Beeinträchtigung der Sicherheit, Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit des Intranets, insbesondere durch automatisierte Abrufe, Scraping, Schadsoftware oder sonstige technisch störende Eingriffe,
      • die unbefugte Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Zugänglichmachung von Arbeitsunterlagen, Statistiken, Auswertungen, Versammlungsunterlagen, Newslettern oder sonstigen über das Intranet bereitgestellten Inhalten,
      • die Vornahme von Änderungen an Nutzer- oder Unternehmensdaten für andere Personen oder Unternehmen ohne entsprechende Berechtigung.
         

6. Rechte an Inhalten und Software

   VDDI räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, das Intranet und die dort bereitgestellten Inhalte im Rahmen seiner persönlichen Nutzungsberechtigung und ausschließlich für Verbands- und Geschäftszwecke des Mitgliedsunternehmens zu nutzen. Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder sonstige Zugänglichmachung an externe Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine solche Zugänglichmachung ist nur mit vorheriger Zustimmung des VDDI oder aufgrund zwingender gesetzlicher Verpflichtung zulässig. Die Nutzungsrechte am Intranet und den bereitgestellten Inhalten sind nicht übertragbar und auf die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses beschränkt.
    

7. Haftungsbeschränkungen

   1. Das Intranet wird von VDDI als technische Plattform für den Zugriff auf die im Intranet bereitgestellten Inhalte zur Verfügung gestellt. Eine unterbrechungsfreie, jederzeit verzögerungsfreie oder fehlerfreie Bereitstellung des Intranets ist nicht geschuldet und nicht Bestandteil der vereinbarten Leistung (vgl. Ziffer 4). Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit oder funktionale Beeinträchtigungen können insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen, Sicherheitsmaßnahmen oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs von VDDI auftreten.

   2. VDDI haftet nur für Schäden, die auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen zurückzuführen sind. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
       

8. Beendigung der Nutzung
    
   1. Das Nutzungsverhältnis endet, wenn der Nutzer die Löschung oder Deaktivierung seines Nutzerkontos veranlasst oder seine Nutzungsberechtigung aus sonstigen Gründen entfällt. Dies gilt insbesondere, wenn die Berechtigung des Mitgliedsunternehmens, dem der Nutzer zugeordnet ist, entfällt.

   2. Der VDDI ist berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund zu beenden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer

      • die Funktionen des Intranets missbräuchlich oder rechtswidrig nutzt,

      • gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder

      • die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des Intranets gefährdet oder beeinträchtigt.
         

   3. Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses oder endgültiger Sperrung wird der Zugang des Nutzers zum Intranet deaktiviert. Nach Beendigung oder endgültiger Sperrung besteht kein Anspruch auf weiteren Zugang zum Intranet. 
      
       

9. Datenschutz

   Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des VDDI e.V. 
    

10. Änderungsvorbehalt, Schriftform und Rechtswahl

    1. VDDI darf diese Nutzungsbedingungen aus sachlichem Grund an rechtliche, technische oder wirtschaftliche Entwicklungen anpassen, soweit dies angemessen ist und denNutzer nicht unangemessen benachteiligt. VDDI teilt Änderungen dem Nutzer in Textform mit angemessener Vorankündigung mit. Wesentliche Änderungen der Hauptleistungspflichten oder der Nutzungsberechtigung werden nur wirksam, wenn der Nutzer ihnen zustimmt. VDDI weist den Nutzer in der Mitteilung auf sein Recht hin, das Nutzungsverhältnis bei wesentlichen Änderungen zu beenden . Die Beendigung ist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der wesentlichen Änderung möglich.

    2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform.

    3. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

    4. Es gilt deutsches Recht.

    5. Gerichtsstand ist Köln.